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Demokratie
(von griechisch demos = Volk und kratein = herrschen)
bedeutet Volksherrschaft oder Herrschaft der Volksversammlung

Demokratie fordert, dass Demokratie auch praktiziert wird. Die Herrschaft durch das Volk und deren Vertreter muss genauso möglich sein, wie die Herrschaft durch die Parteien und deren Vertreter.

Zudem müssen wir Mitbürgerinnen und Mitbürger mehr Gewicht bei politischen Entscheidungen erhalten.

Für folgende demokratische Prinzipien und deren Umsetzung auf Bundesebene stehe ich:

1. Volksentscheid (auch Volksabstimmung)
Hierbei handelt es sich um eine verbindliche Entscheidung der stimmberechtigten Mitbürgerinnen & Mitbürger über eine Streitfrage. Das Ergebnis der Abstimmung muß durch die Regierung oder das Parlament angenommen und umgesetzt werden.

2. Volksbefragung
Mit ihr wird die öffentliche Meinung zu einer bestimmten Angelegenheit erkundet. Aus dem Befragungsergebnis ergeben sich aber keine rechtlichen Verbindlichkeiten. Das heißt: die Regierung oder das Parlament kann eine Entscheidung nach dem Willen der Bevölkerung treffen.

3. Volksbegehren (auch Volksinitiative)
Eine Mindestzahl von stimmberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürgern können verlangen, dass die Erörterung oder die Entscheidung in einer Angelegenheit auf die Ebene der Regierung oder des Parlaments übertragen wird. Das bedeutet, dass eine Entscheidung durch die Regierung oder das Parlament getroffen werden muß.

Dafür muß auch in der nächsten Legislaturperiode wieder gearbeitet und argumentiert werden.

Selbstverständlich sind Parteien in einer Demokratie wichtig. Wenn Parteien jedoch ihren Aufgaben nicht mehr gerecht werden und gleichzeitig nur ungenügende Teilhabe- und Artikulationsmöglichkeiten für das Volk bestehen, ist die Demokratie handlungsunfähig. Dies zeigt die momentane Situation: Spendenaffären & andere Parteiskandale, medienwirksame Selbstinszenierungen und leere Versprechungen, Diffamierungen & gegenseitige Beschuldigungen lähmen die Politik.

Ich möchte die demokratische Mitwirkung durch meine Kandidatur unterstützen und die Demokratie an der Basis festigen. Zudem möchte ich über die Rechte & Möglichkeiten der politischen Teilnahme, wie etwa der Wahlmodalitäten, informieren. Nicht nur auf diesen Internetseiten sondern persönlich vor Ort durch parteineutrale Materialien.
Das ist nicht die Lösung aber ein guter Weg dort hin und besser als nur zu schimpfen. Ich möchte nicht resignieren, sondern aktiv sein!